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Am 18. März 2025 hat der Deutsche Bundestag ein umfangreiches Finanzpaket beschlossen, das die Aufnahme von bis zu 1 Billion Euro an neuen Schulden ermöglicht. Dieses Paket umfasst ein Sondervermögen von 500 Milliarden Euro für Infrastrukturprojekte über die nächsten 12 Jahre sowie eine Lockerung der Schuldenbremse, um zusätzliche Mittel für Verteidigungsausgaben bereitzustellen.  

Wie entsteht dieses Geld?

Wenn der Staat neue Schulden aufnimmt, gibt er Anleihen aus, die von Investoren oder Institutionen gekauft werden. Die dafür benötigten Mittel werden oft durch Kreditvergaben der Banken bereitgestellt, die dieses Geld durch Buchungsvorgänge schaffen – es entsteht also “aus dem Nichts”. Dieses neu geschaffene Geld wird in den Wirtschaftskreislauf eingespeist und erhöht die Geldmenge.

Wann wird dieses Geld “real”?

Das Geld wird als “real” betrachtet, wenn der Staat die aufgenommenen Kredite inklusive Zinsen zurückzahlt. Diese Rückzahlungen erfolgen in der Regel durch zukünftige Steuereinnahmen. Solange die Wirtschaft wächst und die Steuereinnahmen steigen, kann der Staat seine Schulden bedienen. Problematisch wird es, wenn das Wirtschaftswachstum stagniert oder rückläufig ist, da dann die Rückzahlung der Schulden erschwert wird.

Risiken der Geldschöpfung durch Staatsverschuldung

Die Schaffung von Geld durch erhöhte Staatsverschuldung birgt mehrere Risiken:

1. Inflation: Eine erhöhte Geldmenge kann zu Inflation führen, insbesondere wenn die Produktion von Gütern und Dienstleistungen nicht im gleichen Maße steigt. Dies mindert die Kaufkraft der Bevölkerung.

2. Vertrauensverlust: Hohe Staatsverschuldung kann das Vertrauen von Investoren und Bürgern in die Finanzstabilität des Landes untergraben, was zu erhöhten Zinsen für zukünftige Kredite führt.  

3. Belastung zukünftiger Generationen: Die Rückzahlung der Schulden belastet künftige Generationen, insbesondere wenn die aufgenommenen Mittel nicht in wachstumsfördernde Projekte investiert wurden.

Spezifische Risiken bei Investitionen in die Rüstungsindustrie

Die Verwendung erheblicher Mittel für die Rüstungsindustrie bringt besondere Herausforderungen mit sich:

• Fehlende wirtschaftliche Wertschöpfung: Investitionen in Waffen und militärische Ausrüstung führen nicht zu einer direkten Steigerung der zivilen Wirtschaftskraft, da diese Produkte nicht zur allgemeinen Wertschöpfung beitragen.

• Zerstörungspotential: Militärische Güter wie Bomben sind per Definition für die Zerstörung konzipiert und tragen nicht zum Aufbau von Infrastruktur oder zur Verbesserung des Lebensstandards bei.

• Langfristige wirtschaftliche Auswirkungen: Hohe Militärausgaben können Mittel von anderen wichtigen Bereichen wie Bildung, Gesundheit oder Infrastruktur abziehen, was das langfristige Wirtschaftswachstum hemmen kann.

Fazit

Die aktuelle Entscheidung der Bundesregierung, ein Sondervermögen von bis zu 1 Billion Euro durch Schuldenaufnahme zu schaffen, stellt eine erhebliche finanzielle Verpflichtung dar. Es ist entscheidend, dass diese Mittel effizient und in Bereichen eingesetzt werden, die nachhaltiges Wirtschaftswachstum fördern. Andernfalls besteht die Gefahr, dass die erhöhte Geldmenge zu Inflation führt und zukünftige Generationen mit einer hohen Schuldenlast belastet werden, ohne dass ein entsprechender wirtschaftlicher Nutzen erzielt wird.